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Die nachfolgenden Bedingungen gelten automatisch bei Vertragsabschluss. Sie gelten zwischen dem Kunden und Benjamin Dämon (nachfolgend DID²). § 01 Geltungsbereich, Änderungen - DID² erbringt die Leistung auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
- Änderungen müssen schriftlich vorliegen. Eine Änderung auf Wunsch des Kunden ist von DID² zu genehmigen (Schriftform). Änderungen der Geschäftsbedingungen durch DID² werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
- Änderungen, die genehmigt wurden, werden im Vertrag vermerkt und sind für DID² und den Kunden bindend.
§ 02 Vertrag, Vertragsleistung - Der Vertrag zwischen DID² und dem Kunden kommt durch einen Auftrag durch den Kunden zustande. Die Form des Auftrages sollte schriftlich sein. Mit einer Auftragsbestätigung, die schriftlich durch DID² zugestellt wird, gilt der Auftrag als angenommen.
- Angebote und Werbung von DID² sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich.
- Kostenlose Leistungen und Dienste von DID² können jederzeit, ohne Angaben von Gründen eingestellt werden.
§ 03 Widerrufsbelehrung - Ist der Kunde ein Verbraucher laut § 312 d BGB, so kann er den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss, ohne Angaben von Gründen, vom Vertrag zurücktreten. Die Textform wird bei der Rücktrittserklärung verlangt.
- Sollten in dieser Zeit (zwei Wochen) bereits Aufwendungen durch DID² getätigt wurden, so werden diesem dem Kunde in Rechnung gestellt.
- Ein Widerruf für gewerbliche Kunden besteht nicht.
§ 04 Pflichten des Kunden - Alle, für die Auftragsdurchführung benötigten Informationen, Dokumente und Daten sind DID² zur Verfügung zu stellen. Eine Verzögerung durch den Kunden verlängert die Leistungszeit für DID² und kann DID² nicht in Rechnung gestellt werden.
- Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und Zugangsinformationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zugeben. Für Schäden, die auf Grund dieser Weitergabe durch Dritte verursacht werden, haftet der Kunde.
- Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für das von ihm zur Verfügung gestellten Material. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf die durch DID² veröffentlichte Produkte (Websites, Flyer, Banner, ...).
- Der Kunde stimmt mit Abschluss des Vertrages der Veröffentlichung seiner Website auf der Website von DID² zu. Der Kunde wird im Bereich der Referenzen aufgeführt. Für diesen Zweck wird ein Screen-Shot der Seite erstellt.
- Des weiteren stimmt der Kunde einem Hinweis auf der eigenen Website zu, dass die entsprechende Website von DID² erstellt wurde. Dieser Hinweis kann in Form eines Banners oder eines Texthinweises dargestellt sein. Die Art und Weise wird mit dem Kunden abgestimmt. Ein Entfernen des Hinweises ist nicht gestattet.
- Der Kunde akzeptiert weiterhin einen Hinweis auf seiner Website, das die Website von DID² erstellt wurde.
§ 05 Pflichten von DID² - Die Dienstleistung von DID² beinhaltet die Beratung, Planung und die Umsetzung der im Vertrag geschlossenen Leistung.
- Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Vertrag.
- DID² verpflichtet sich, alle in Absatz 1 genannten Punkte nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle des Kunden durchzuführen.
§ 06 Zahlung - DID² stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den Konditionen des Vertrages in Rechnung.
- Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang per Überweisung zu zahlen.
- Ab einem Auftragswert von 300 € ist eine Vorauszahlung in Höhe von 25 von Hundert an DID² zu zahlen.
- Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist DID² berechtigt die erstellte Leistung der Öffentlichkeit zu entziehen (Sperrung der Website). Zudem wird im Falle des Zahlungsverzuges ein Verzugszins in Höhe von 10 von Hundert pro 7 Tage Verzug erhoben.
§ 07 Kündigung - Verträge, die an eine feste Laufzeit gebunden sind, können zum Ablauf dieser Frist gekündigt werden. Eine Kündigungsfrist von 4 Wochen ist einzuhalten. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und vom Kunde persönlich unterschrieben sein. Der Zugang per eMail wird nicht anerkannt. Es gilt das Datum des Poststempels.
- Verträge, die an keine feste Laufzeit gebunden sind, können jederzeit gekündigt werden. § 649 BGB gilt entsprechend.
§ 08 Haftungsausschluss - DID² haftet nicht für die Inhalte auf der von DID² erstellten Leistung.
- DID² haftet nicht für Datenverluste, es sei denn ein Vorsatz von DID² ist nachweisbar.
- Die Haftung von DID² ist auf 3 Jahre beschränkt und beläuft sich auf die Höhe des Leistungswertes, der in Rechnung gestellt wurde.
§ 09 Ausschluss von Ansprüchen - Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Zuweisung eins bestimmten Benutzer- oder Domainnamens. DID² hat auf diese Vergabe, insbesondere bei Domainnamen, keinen Einfluss.
- DID² überprüft die Kundenangaben und Inhalte der Kunden nicht auf die rechtliche, wettbewerbliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Ein Verstoß gegen diese Punkte ist dem Kunden zuzurechnen.
§ 10 Datenschutz Alle Daten, die an DID² übermittelt wurden, werden streng vertraulich behandelt und nicht der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Zudem wird der größtmögliche Schutz, insbesondere der persönlichen Daten, gewährt. Die Weitergabe der Daten erfolgt nur mit schriftlicher Genehmigung des Kunden, es sei denn, die Weitergabe ist aus gesetzlichen oder behördlichen Gründen angeordnet. Mit diesem Eintrag werden die Kunden von DID² über die Speicherung und maschinelle Verarbeitung der Daten (lt. Bundesdatenschutzgesetz) unterrichtet. Eine Löschung wird mit dem Ende des Vertragsverhältnis automatisch durchgeführt.
§ 11 Gerichtsstand, Gültigkeit des Rechts
- Der Gerichtsstand ist Wetzlar.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 12 Schlussbestimmung - Sollte eine Klausel des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so ist nicht der gesamte Vertrag unwirksam, sondern die betreffende Klausel wird durch eine wirksame Klausel ersetzt, die der vorherigen wirtschaftliche am nächsten kommt.A
- Absatz 1 gilt auch dann, wenn eine schließungsbedürftige Lücke in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Vertrag enthalten ist.
Schöffengrund Laufdorf, den 01.09.2008
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